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Berlin
Berliner Abwasserabgabengesetz (AbwAGBln)
06.06.2008
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Inhaltsübersicht
Erster Abschnitt
Bewertungsgrundlagen
§ 1
Minderung der Schadeinheiten bei Nachklärteichen
§ 2
(aufgehoben)
Zweiter Abschnitt
Ermittlung der Schädlichkeit
§ 3
Ermittlung auf Grund des wasserrechtlichen Bescheides, Bewertung von Stickstoff
§ 4
Vorbelastung
§ 5
(aufgehoben)
§ 6
Abgabe für Niederschlagswasser
§ 7
Zahl der nicht an die Kanalisation angeschlossenen Einwohner
Dritter Abschnitt
Abgabepflicht
§ 8
Abgabepflicht des Landes Berlin für Dritte, Abwälzbarkeit
Vierter Abschnitt
Festsetzung und Erhebung der Abgabe
§ 9
Erfassung der Abgabepflichtigen, Erklärungspflicht, Auskunftspflicht
§ 9a
Verrechnung von Abwasserabgaben mit Aufwendungen für die Errichtung oder Erweiterung einer Abwasserbehandlungsanlage
§ 10
Zuständige Behörde
§ 11
Festsetzung der Abgabe
§ 12
Fälligkeit, Verjährung
§ 13
Entsprechende Anwendung der Abgabenordnung
§ 14
Betretungsrecht, Einschränkung von Grundrechten
Fünfter Abschnitt
Verwendung der Abgabe
§ 15
Zweckbindung, Verwaltungsaufwand
Sechster Abschnitt
Ordnungswidrigkeiten, Schlußvorschriften
§ 16
Ordnungswidrigkeiten
§ 17
Inkrafttreten
Quelle
Verbesserungsvorschlag
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