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Berlin
Tiefbohrverordnung (BVOT)
15.12.2020
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Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen
§ 1
Geltungsbereich
§ 2
Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2
Allgemeine Vorschriften
§ 3
Betriebsaufsicht
§ 4
Vormänner
§ 5
Belehrung und Unterweisung
§ 6
Verhalten bei Gefahren
§ 7
Anzeige besonderer Ereignisse
§ 8
Untersuchungen, Prüfungen, Überprüfungen
§ 9
Tafeln und Schilder
Abschnitt 3
Arbeits- und Gesundheitsschutz
§ 10
Grundsätze der Sicherheit
§ 11
Sicherheits- und Überwachungseinrichtungen
§ 12
Allgemeine Anforderungen an Arbeitsstätten
§ 13
Blitzschutz
§ 14
Sicherung des Personen- und Fahrzeugverkehrs
§ 15
Einfriedigung und Betreten der Betriebsanlagen
§ 16
Sicherung gegen Absturz und fallende Gegenstände
§ 17
Gräben und sonstige Bodeneinschnitte
§ 18
Arbeiten in engen oder schwer zugänglichen Räumen, in Behältern und Rohrleitungen
§ 19
Arbeiten in Bohrlöchern
§ 20
Auf- und Abladen, Anschlagen von Lasten
§ 21
(aufgehoben)
§ 22
Fremdsprachige Beschäftigte
§ 23
(aufgehoben)
§ 24
Schutz beim Schweißen und Brennen
§ 25
Umgang mit gefährlichen Arbeitsstoffen
§ 26
Persönliche Schutzausrüstungen
§ 27
Arbeitsschutzkleidung
§ 28
Sanitäre Einrichtungen und Aufenthaltsräume
§ 29
Einrichtungen und Organisation der Ersten Hilfe
Abschnitt 4
Schutz der Umwelt
§ 30
Sicherheitsabstände
§ 31
Schutz des Mutterbodens
§ 32
Lagerung und Beseitigung von Abfällen
§ 33
Herrichten des Geländes nach Betriebseinstellung
§ 34
Verfüllen auflässiger Bohrungen
Abschnitt 5
Maschinen und andere technische Arbeitsmittel
§ 35
Allgemeine Schutzmaßnahmen
§ 36
Umgang mit Maschinen
§ 37
Unter Druck stehende Schläuche und bewegliche Leitungen
§ 38
Dampfkesselanlagen
§ 39
Verdichter
§ 40
Behälter mit gefährlichem Inhalt
§ 41
Krane und andere Hebezeuge
§ 42
Tragmittel, Anschlagmittel und Lastaufnahmemittel
§ 43
Erdbaugeräte und Flurförderzeuge
§ 44
Schußapparate und Eintreibgeräte
Abschnitt 6
Explosionsschutz
§ 45
Verhütung explosionsfähiger Atmosphäre, explosionsgefährdete Bereiche, Schutzmaßnahmen
§ 46
Allgemeine Schutzmaßnahmen für explosionsgefährdete Bereiche
§ 47
Betriebsmittel in explosionsgefährdeten Bereichen der Zone 0
§ 48
Betriebsmittel in explosionsgefährdeten Bereichen der Zone 1
§ 49
Betriebsmittel in explosionsgefährdeten Bereichen der Zone 2
§ 50
Überwachung der Betriebsmittel in explosionsgefährdeten Bereichen
§ 51
Verhalten in explosionsgefährdeten Bereichen
§ 52
Auftreten explosionsfähiger Atmosphäre außerhalb der festgelegten explosionsgefährdeten Bereiche
§ 53
Handmeßgeräte zur Überwachung explosionsfähiger Atmosphäre
Abschnitt 7
Brandschutz
§ 54
Allgemeine Brandschutzanforderungen, Brandschutzplan
§ 55
Festlegung von brandgefährdeten Bereichen
§ 56
Schutzabstände, Schutzstreifen
§ 57
Anforderungen an brandgefährdete Bereiche
§ 58
Angriffswege zur Brandbekämpfung
§ 59
Feuerlöscheinrichtungen
§ 60
Löschmanschaften
§ 61
Brandschutzbeauftragter
Abschnitt 8
Gasschutzwesen
§ 62
Personal und Ausrüstung
§ 63
Geräteraum, Gerätewart
§ 64
Unterweisung und Schulung im Gasschutz, Eignungszeugnis
§ 65
Mitführen von Fluchtgeräten
§ 66
Arbeiten bei Gasgefahr
§ 67
Gasschutzbeauftragter, Überwachung des Gasschutzwesens
§ 68
Gasschutzplan, Gasalarmplan
Abschnitt 9
Umgang mit Sprengmitteln
§ 69
Allgemeines
§ 70
Lagerung und Aufbewahrung von Sprengmitteln
§ 71
Schutz vor Sprengwirkungen
§ 72
Sprengarbeiten im Bohrloch
§ 73
Verbleiben von Sprengmitteln im Bohrloch
§ 74
Verlust und Auffinden von Sprengmitteln
Abschnitt 10
Gerüste
§ 75
Festigkeit und Standsicherheit der Gerüste, Bauartzulassung
§ 76
Kennzeichnung der Gerüste, Belastungsangaben
§ 77
Gerüstbühnen
§ 78
Wetterschutz an Gerüsten
§ 79
Fahrsicherungen und Anzeigevorrichtungen
§ 80
Seilsicherheiten, Nachnehmen und Kürzen des Hebewerkseiles
§ 81
Bedienung des Hebewerkes
§ 82
Aufbau, Abbau und Umsetzen von Gerüsten
§ 83
Überwachung der Tragwerke von Gerüsten
§ 84
Überwachung der maschinellen Ausrüstung der Gerüste
§ 85
Gerüstbuch
Abschnitt 11
Bohrbetrieb
§ 86
Kennzeichnung der Bohrung
§ 87
Ansatzpunkte von Bohrungen
§ 88
Verrohrung und Zementation
§ 89
Absperreinrichtungen
§ 90
Totpump- und Druckentlastungseinrichtungen
§ 91
Bohrspülung
§ 92
Spülungspumpen
§ 93
Gestänge- und Verrohrungsarbeiten
§ 94
Umgang mit Zangen
§ 95
Spillarbeiten
§ 96
Abseilvorrichtungen
§ 97
Zementierarbeiten
§ 98
Testarbeiten
§ 99
Verhalten bei Ausbrüchen
§ 100
Verhalten bei Bohrlocheinbrüchen
§ 101
Überwachung des Bohrlochverlaufs
§ 102
Bohrergebnisse
§ 103
Schutz angebohrter Lagerstätten und Wasserhorizonte
§ 104
Bohrbericht
§ 105
Sicherung stilliegender Bohrungen
Abschnitt 12
Förderbohrungen
§ 106
Allgemeine Anforderungen
§ 107
Erdöl- und Erdgasförderbohrungen
§ 108
Tiefspeicherbohrungen
§ 109
Kavernenbohrungen
§ 110
Einpreß- und Versenkbohrungen
§ 111
Arbeiten an Förderbohrungen
§ 112
Testen und Freifördern von Erdöl- und Erdgasbohrungen
§ 113
Verhalten bei Ausbrüchen und Bohrlocheinbrüchen an Förderbohrungen
§ 114
Überwachung der Förderung und Einleitung
§ 115
Prüfungen vor Inbetriebnahme, wiederkehrende Prüfungen und Überprüfungen
§ 116
Förderbuch
§ 117
Sicherung stilliegender Förderbohrungen
Abschnitt 13
Gewinnung von Salzen durch Aussolen, Kavernen
§ 118
Erlaubnis
§ 119
Standsicherheit von Kavernen
§ 120
Aussolen von Kavernen
§ 121
Kaverneninnendruck
§ 122
Überwachung der Hohlraumentwicklung von Kavernen
Abschnitt 14
Lagerung von Erdöl und anderen brennbaren Flüssigkeiten
§ 123
Allgemeine Anforderungen
§ 124
Zulässige Lagerung
§ 125
Lagerung in Lagerbehältern
§ 126
Ausrüstung von Lagerbehältern
§ 127
Lagerung in ortsbeweglichen Gefäßen
§ 128
Lagerräume
§ 129
Auffangräume
§ 130
Zusammenlagern brennbarer Flüssigkeiten verschiedener Gefahrklassen
§ 131
Füll- und Entleerstellen
§ 132
Bedienung und Wartung
§ 133
Untersuchungen und Prüfungen
Abschnitt 15
Rohrleitungen zur Beförderung von Erdöl, Erdgas und anderen Stoffen
§ 134
Allgemeine Anforderungen
§ 135
Leitungsführung, Schutzstreifen
§ 136
Leitungsverlegung
§ 137
Mit Förderbohrungen verbundene Rohrleitungen
§ 138
Zusätzliche Anforderungen an Rohrleitungen für schwefelwasserstoffhaltiges Erdgas
§ 139
Untersuchungen vor Inbetriebnahme
§ 140
Überwachung der Leitungstrasse
§ 141
Wiederkehrende Prüfungen
§ 142
Rohrleitungsbuch
Abschnitt 16
Überwachung des Förderbetriebes
§ 143
Allgemeine Anforderungen
§ 144
Ständig besetzte Stelle
§ 145
Fernüberwachung
Abschnitt 17
Bohrlochbild und rißliche Darstellungen
§ 146
(aufgehoben)
§ 147
(aufgehoben)
§ 148
(aufgehoben)
§ 149
Messungen zur Feststellung von Einwirkungen auf die Tagesoberfläche
§ 150
(aufgehoben)
§ 151
(aufgehoben)
§ 152
(aufgehoben)
§ 153
(aufgehoben)
§ 154
(aufgehoben)
Abschnitt 18
Schlußvorschriften
§ 155
Betriebsanweisungen und Dienstanweisungen
§ 156
Bauartzulassungen
§ 157
Anerkennung von Sachverständigen
§ 158
Ausnahmebewilligungen
§ 159
Bekanntmachung der Verordnung
§ 160
Ordnungswidrigkeiten
§ 161
Verarbeitung personenbezogener Daten
§ 162
Inkrafttreten
Quelle
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